12.05.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 18.02.2020 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt.

Anschließend bittet Frau Eisenblätter um Abstimmung über die Tagesordnung. Sie schlägt vor, den Antrag 19/SVV/0745 „Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen (TOP 4.1) erst aufzurufen, wenn Frau Schulze anwesend ist.

Der Antrag 19/SVV/1286 „Barrierefreier Zugang zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung“ (TOP 4.2) sollte zurückgestellt werden, da sich keine neuen Erkenntnisse ergeben haben.

Frau Laabs bittet, den Antrag zu beraten, da das Anliegen des Antrages nicht standortbezogen ist.

Somit wird die Drucksache in der heutigen Sitzung beraten.

Des Weiteren gibt Frau Eisenblätter bekannt, dass der Antrag 20/SVV/0223 „Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe“ (TOP 4.4) zurückgestellt werden soll, da Änderungsanträge geplant sind.

Abschließend schlägt sie vor, die Mitteilungsvorlagen zu den Tagesordnungspunkten 5.3 und 5.4 zur Kenntnis nehmen. Die Mitteilungsvorlage 20/SVV/0131 „Lebensmittelverschwendung verringern“ (TOP 5.2) sollte auf die nächste Sitzung vertagt werden.

Frau Laabs bittet um Informationen zur Mitteilungsvorlage 20/SVV/0134 „Defibrillatoren und Ersthilfekurse in öffentlichen Einrichtungen“ (TOP 5.3).

Herr Fröhlich bittet zum TOP 5.1 um weitergehende Informationen als nur zum Klinikum Ernst von Bergmann.

Frau Eisenblätter stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die so geänderte Tagesordnung wird mehrheitlich bestätigt.