05.05.2020 - 3.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Herr Matz bringt den Tagesordnungspunkt ein und berichtet vom Verlauf und der Zurverfügungstellung der Unterlagen.

Herr Matz erläutert das Budget des Ortsteils, das sich deutlich verbessert hat, von 15.748 € (davon 5.000 € für Investitionen) auf 22.706 € und davon für Investitionen 10.000 € (4€/Einwohner*in). Durch die über 5.000 Einwohner habe der Ortsteil ein gutes Budget. Zudem gebe es noch Restmittel aus 2019, die zur Verfügung stehen, die genaue Summe ist noch in Klärung.

Herr Matz erläutert die Fahrländer KIS-Maßnahmen, bei denen die Regenbogenschule mit aufgeführt ist (166.600 € für den Aufbau eines strukturierten Datennetzes). Zudem wird der Radweg zwischen Satzkorn und Fahrland i. H. v. 300.000 € noch 2020 gebaut. Geplant ist darüber hinaus die Sanierung von Spielgeräten am Hasensteg und in der von-Stechow-Straße i. H. v. 50.000 €. Die Maßnahmen stehen aber derzeit noch unter Finanzierungsvorbehalt.

Herr Matz führt aus, dass der Haushalt in der Stadtverordnetenversammlung  am 06.05.2020 beschlossen werden soll. Zudem ist ein Nachtragshaushalt im Herbst geplant.

Herr Päper fragt was auf Folie 11 der zur Verfügung gestellten PowerPoint-Präsentation „technische Infrastruktur“ bedeutet.

Herr Etlich führt aus, dass es im Haushalt näher erklärt wird: Themengebiete Straßen, Brücken, Uferwege, Grünflächen und Spielplätze werden darunter zusammengefasst.

Herr Walter fragt nach Mitspracherechten.

Herr Matz führt aus, dass prinzipiell schon, aber durch die Kürze der Zeit muss man jetzt genau gucken, an welcher Stelle oder im Nachtragshaushalt.

Herr Etlich erläutert als Beispiel die Mittel für die Regenbogenschule aus dem Digitalpakt, um deutlich zu machen, dass es da wenig Ansatzpunkte gibt.

Im Anschluss wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Der Ortsbeirat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Beschlussvorlage zuzustimmen:

Abstimmungsergebnis: