29.05.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Zu Beginn der Sitzung sind 9 Ausschussmitglieder anwesend.

Frau Schkölziger lässt über die Niederschrift vom 24.04.2020 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Frau Schkölziger schlägt vor, den TOP 4.7 zurückzustellen.

Herr Dörschel teilt dazu mit, dass der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität bereits am 07.05.2020 dem TOP zugestimmt hat.

Herr Richter würde sich dem Votum vom Ausschuss Bildung und Sport am 02.06.2020 anschließen.

Herr Scharfenberg, Frau Schulze, Herr Dörschel und Herr Pfrogner möchten den TOP in der heutigen Sitzung behandeln.

Frau Schkölziger lässt darüber abstimmen, den TOP in der heutigen Sitzung zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Herr Scharfenberg schlägt vor, die TOP´s 4.3, 4.4, 4.5 (Anträge zum Bürgerhaushalt) zurückzustellen und auf die nächste Tagesordnung zu nehmen.

Frau Schkölziger lässt über die Zurückstellung der genannten TOP´s abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen