18.06.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Pöller stellt die Anwesenheit von zunächst 5 stimmberechtigten Mitgliedern und somit die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.

Auf die Nachfrage, ob es Einwände gegen den öffentlichen und nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 05.05.2020 gebe, gibt es keine Wortmeldungen. Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

In Bezug auf die Tagesordnung informiert Frau Pöller darüber, dass zum Tagesordnungspunkt 5.1 „Dreijahresverträge für freie Träger der Kultur“ Herr Exner, Bürgermeister und Beigeordneter für den Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling, anwesend sein wird. Aufgrund von weiteren terminlichen Verpflichtungen seitens Herrn Exner schlägt sie vor, den Tagesordnungspunkt je nach Erscheinen von Herrn Exner aufzurufen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. 

Auf die Nachfrage, ob es weitere Anmerkungen oder Wünsche hinsichtlich der Tagesordnung gebe, erwidert Frau Dr. Schröter, dass sie gerne unter dem Tagesordnungspunkt 6 - Sonstiges eine Information zum aktuellen Stand der Kulturpolitischen Konzepte hätte. Darüber hinaus bittet Herr Dr. Scharfenberg um einen letzten Sachstand hinsichtlich der Plastiken vom Staudenhof.

Weiterhin macht Herr Reich deutlich, dass er unter dem Tagesordnungspunkt 6 einen letzten Stand zum Prüfverfahren der Ausfallhonorare hätte. Frau Hünecke teilt mit, dass Sie nach dem Tagesordnungspunkt 4.2 gehen muss.

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.