18.06.2020 - 5.2 Zwischenbericht zur aktuellen Situation in der ...

Frau Aubel informiert über den aktuellen Stand bezüglich des Notfallfonds:

Anträge:   Kultur 7; Sport 4

Gemeldeter Schaden:  632.951,00 €

Antragsvolumen:  92.317 €

Antragszeitraum:  13.03.2020 – 31.05.2020

Da noch Gelder übrig sind, schlägt Frau Aubel vor, erneut eine Ausschreibung für den Zeitraum vom 01.06.2020 – 31.08.2020 vornehmen zu lassen. Bevorzugt würden Antragsteller, die in der ersten Phase noch kein Geld bekommen haben.

Frau Armbruster hinterfragt, warum die Verwaltung bei der Verteilung der Gelder nicht flexibel war, wenn es darum geht, dass ein Antragsteller mehr Geld als 10.000 € benötigt und noch ausreichend Geld vorhanden sei.

Frau Aubel berichtet, dass es sich um ein subsidiäres Angebot handle. Auch aus anderen Hilfsprogrammen würden Gelder fließen. Gemäß Ausschreibung waren die maximal zuzuwendenden finanziellen Mittel auf 10.000 € gedeckelt. Durch die Öffnung hätten in erster Linie die größeren Einrichtungen profitiert. Zudem dürfen die Ausschreibungskriterien im Nachhinein nicht geändert werden.

Hinsichtlich der Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bei den Kultureinrichtungen teilt Frau Aubel mit, dass dies nach erfolgter Prüfung ermöglicht werden könne. Die Aufstockung wäre aus den bereits ausgereichten Zuwendungen zu realisieren. Den Trägern gehe dazu eine schriftliche Information zu.

Eine Entscheidung für die Zahlung von Ausfallhonoraren stehe noch aus. Eine entsprechende Beschlussvorlage wurde in den Hauptausschuss am 24.06.2020 eingereicht.

Weiterhin bemerkt Frau Aubel, dass das kulturelle Leben langsam wieder Schwung aufnimmt, was sie sehr freue. Nichts desto trotz wären nach wie vor die entsprechenden Schutzmaßnahmen einzuhalten.