28.05.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kolesnyk stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 von 15 stimmberechtigten Mitglieder anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Herr Kolesnyk bittet um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 30.04.2020. Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung gibt es folgende Anmerkungen:

zu 3.1 Bericht zur Situation in der Regionalen Kinder- und Jugendhilfe, Kindertagesbetreuung und Kinder- und Jugendförderung (Corona-Pandemie) – Stand 29.04.2020

Herr Ströber weist darauf hin, dass unter diesem Punkt die Formulierung wie folgt geändert werden müsste:

Stationäre und ambulante Einrichtungen haben keine nur minimale Einschränkungen in ihrem Betrieb. Auf der Grundlage von Hygieneplänen betreuen die sozialen Träger ihre Einrichtungen im vollen Umfang.

Frau Aubel kündigt an, dass sie den angesprochenen Punkt coronabedingte Mehrbedarfe in den Einrichtungen zur Prüfung mitnimmt.

Zu 4. Bericht des Unterausschusses und der Arbeitsgemeinschaften nach §78 SGB VIII

AG HzE:

Herr Küken bittet um Ergänzung seines Berichts zur AG HzE.

Die Ambulante Hilfen laufen weiter. Bei den Kinderschutzfällen finden auch persönliche intensive Kontakte statt. Im Kinderschutz finden institutionelle Beratungen statt. Es gibt zu wenig Technik für das Homeschooling – das sei eine große Problemlage in den Einrichtungen. Vielen Dank an den Fachbereich, in Person an Frau Reisenweber und Herrn Bauch, für die schnelle Reaktion und Lösungsfindung zur Finanzierung der ambulanten Hilfen (Monate März und April).

Unter Berücksichtigung der genannten Veränderungen wird der Niederschrift vom 30.04.2020 mehrheitlich zugestimmt.

Herr Kolesnyk bittet darum den Punkt 7.4 Änderung der Kostenbeitragssatzung für die 

Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsangeboten in Tagespflegestellen der Landeshauptstadt Potsdam (Tagespflege-Satzung) und im Land Berlin (Elternbeitragssatzung) 20/SVV/0376 unter 7. Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung vorzuziehen. Anschließend stellt Herr Kolesnyk die Tagesordnung zur Abstimmung.

Der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.