13.08.2020 - 3.2.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...

Die Mitglieder diskutieren die Prüfung der Maßnahme, die vor einer Umsetzung nötig wäre (Nachfrageanalyse und Machbarkeitsstudie) sowie deren möglichen Umfang.

Frau Dr. Laabs spricht sich für Annahme des Antrages als Prüfauftrag aus.

Herr Finken erkundigt sich, ob die Möglichkeit besteht, nur die Nachfrageanalyse durchzuführen.

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) macht deutlich, dass die Nachfrageanalyse nur ein Teil der Prüfung sei und sie allein für ein fundiertes Ergebnis nicht ausreicht. Er betont nochmals, dass diese Prüfung extrem aufwendig und von der Verwaltung kaum zu leisten sei.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes habe den Antrag abgelehnt.

Herr Rubelt bekräftigt Herr Niehoffs Aussagen nochmals.

Der Vorsitzende stellt den Antrag als Prüfauftrag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: mit 1:8:0 abgelehnt.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

Die Landeshauptstadt Potsdam nimmt Planungen für eine zweite Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn (Luisenplatz-Schopenhauerstr.-Voltaireweg-Schlegelstr.-G.Hermann Allee-Fachhochschule) auf. Die Eröffnung soll bis spätestens 2035 erfolgen und auch den Umbau der Haltestelle Platz der Einheit/West zur 4-gleisigen Zentralhaltestelle berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.