13.08.2020 - 3.1.1 Nahverkehrsplan 2019 für die Landeshauptstadt P...

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) stellt den Nahverkehrsplan 2019 anhand einer Präsentation vor (die dem Protokoll beigefügt ist) und macht Ausführungen unter anderem zu:

-          Inhalt

-          Anforderungsprofil

-          Netz und Leistungsfähigkeit

-          Attraktivitätssteigerung des Potsdamer Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Auf Nachfragen geht Herr Niehoff ein.

Die Ortsbeiräte haben sich alle abschließend mit dem Nahverkehrsplan 2019 befasst. Herr Niehoff stellt jeden ihrer Änderungsanträge (40 Stück) inklusive der jeweiligen Empfehlung der Verwaltung vor (siehe angefügte Präsentation).

Zu den Änderungsanträgen Nummer 24 und 38 gibt es Nachfragen von Herrn Troche und Herrn Adler, auf die Herr Niehoff eingeht.

Herr Jäkel bittet um die Ausreichung der Änderungsanträge der Ortsbeiräte. Da diese sehr umfangreich sind, könne er heute noch nicht über sie befinden, eine Abstimmung soll nach der 2. Lesung erfolgen.

Diesem Vorschlag zum Vorgehen schließt sich Herr Adler an.

Herr Jäkel stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE heute einzubringen, diskutiert werden solle er in der 2. Lesung.

Dem Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig zugestimmt.

Herr Jäkel bringt den folgenden Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE ein:

„Im Nahverkehrskonzept sind folgende Ergänzungen einzufügen:

1. Auf Seite 82 im Kapitel 5.1 Schienenpersonenverkehr ist zu ergänzen:

• Taktverdichtung bzw. mehr als 1 Halte pro Stunde der RE 1 an den Bahnhöfen Charlottenhof und Park Sanssouci.
• Taktverdichtung in der Relation Golm – Potsdam – Berlin auf 30 Minuten.

2. Auf Seite 90 im Kapitel 5.5.1 Maßnahmenkonzeption Basiszenario ist zu ergänzen:

• Überschrift L – 6  Erstell.

ung und Umsetzung eines Buskonzeptes zur Behebung der Erschließungslücke Bornstedter Feld/Bornstedter Ortslage und zur Schaffung neuer Verbindungen zwischen Golm/Eiche/ (Potsdam-West)/Bornim – Bornstedt und Campus Jungfernsee.

3. Auf Seite 104 im Kapitel 5.7.2 Ausstattung der Haltestellen und Verknüpfungspunkte ist zu ergänzen:

• Der Fahrplan des Busverkehrs ist am Anknüpfungspunkt Bahnhof Park Sanssouci  besser an den Fahrplan der Regionalbahnen anzupassen.“

Dem Vorsitzenden liegt eine kurzfristig übermittelte Stellungnahme des Energieforums Potsdam zum Nahverkehrsplan 2019 bis 2023 vor, die dem Protokoll zur Kenntnis beigefügt wird und in der 2. Lesung Berücksichtigung finden kann.

Der Vorsitzende schließt die 1. Lesung. Den Mitgliedern werden im Nachgang zur Sitzung die gezeigten Präsentationen zur Verfügung gestellt. Die Vorlage wird in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität in 2. Lesung aufgerufen.