01.09.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Adler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Adler stellt zunächst die Niederschrift zur Sitzung vom 16.06.2020 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird bestätigt.

Anschließend bittet Herr Adler um Abstimmung über die Tagesordnung.

Er informiert, dass der TOP 4.2 „Änderung der Stellplatzsatzung“ (DS 19/SVV/1091) auf Wunsch des zuständigen Fachbereichs zurückgestellt werden soll, da eine Teilnahme an der heutigen Sitzung nicht möglich ist. Frau Vandre weist darauf hin, dass die Brandenburger Bauordnung derzeit überarbeitet wird. Wenn diese beschlossen ist, sollte die Stellplatzsatzung erneut aufgerufen werden.

Des Weiteren sollte der TOP 4.4 „Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe“ (DS 20/SVV/0223) erneut zurückgestellt werden, da dazu im Herbst 2020 ein Werkstattverfahren durchgeführt werden soll. Herr Eichert schlägt vor, dass dazu auch das Bündnis für Wohnen einbezogen werden soll.

Die Tagesordnungspunkt 4.5 und 5.2 sollten zusammen behandelt werden.

TOP 4.3 „Statistik zur Wohnraumversorgung von Geflüchteten“ (DS 19/SVV/1413) soll auf Wunsch der Verwaltung bis Oktober 2020 zurückgestellt werden.

TOP 5.1 „Integrationsmonitoring 2019“ (DS 20/SVV/0766) soll erst aufgerufen werden, wenn Frau Grasnick anwesend ist.

Abschließend informiert Herr Adler, dass ein Antrag auf Rederecht für die Initiative Seebrücke Potsdam zum TOP 5.4 „Maßnahmeplan zur Umsetzung des Beschlusses 20/SVV/0518 – Auflösung von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete“ vorliegt.

Gegen die Erteilung des Rederechts erhebt sich kein Widerspruch.

Herr Adler stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.