30.09.2020 - 4.12 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.12
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 30.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt, er verwies auf die
negativen Voten des zuständigen Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität
und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und ländliche
Räume. Redebedarf von Seiten der Mitglieder des Ausschusses für Finanzen
besteht nicht.
Herr Dr. Wegewitz stellt den Vorschlag des Bürgerhaushaltes 2020/21 „Nummer
11: Entlastung des Potsdamer Nordens: 2. Nord-Süd-Verbindung Straßenbahn“
zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Landeshauptstadt Potsdam nimmt Planungen für eine zweite Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn (Luisenplatz-Schopenhauerstr.-Voltaireweg-Schlegelstr.-G.Hermann Allee-Fachhochschule) auf. Die Eröffnung soll bis spätestens 2035 erfolgen und auch den Umbau der Haltestelle Platz der Einheit/West zur 4-gleisigen Zentralhaltestelle berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 2 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen empfehlen mehrheitlich der
Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 20/SVV/0040.