30.09.2020 - 4.15 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.15
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 30.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt. Er stellt die überwiegend
ablehnenden Empfehlungen weiterer Fachgremien vor. Weitere Wortmeldungen
gibt es nicht, so dass Herr Dr. Wegewitz den Vorschlag des Bürgerhaushaltes
2020/21 „Nummer 14: Walderhalt im Planungsverfahren 'Schul- und
Sportstandort Waldstadt Süd'“ zur Abstimmung stellt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Beim Planungsverfahren „Schul- und Sportstandort Waldstadt Süd“ wird aus Gründen des Klimaschutzes das Landschaftsschutzgebiet aus dem Baugebiet ausgeschlossen. Für die Sportfläche werden Alternativflächen (vorrangig vorgenutzte Standorte, nachrangig alternative Standorte z.B. Bebauungsplan 163) genutzt. Auf den Neubau einer Förderschule in Waldstadt Süd wird verzichtet.
Die DS 20/SVV/0043 wurde zur Ablehnung zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 3 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen empfehlen mehrheitlich der
Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 20/SVV/0034.