30.09.2020 - 4.18 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.18
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 30.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt. Es besteht kein
Redebedarf.
Herr Dr. Wegewitz stellt den Vorschlag des Bürgerhaushaltes 2020/21 „Nummer
17: Umgehungsstraße realisieren (Havelspange, 3. Havelübergang)“ zur
Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Landeshauptstadt Potsdam setzt sich für die Wiederaufnahme des Projekts Umgehungsstraße (Havelspange, 3. Havelübergang) ein, auf Grundlage der bereits vorhandenen Projektierungen zur Entlastung des innerstädtischen Verkehrs (B2 bis Wetzlarer Straße).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 7 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen empfehlen mehrheitlich der
Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 20/SVV/0046.