14.08.2020 - 5 Sonstiges

Herr Pfrogner erläutert kurz den zu behandelnden Sachverhalt.

Es handelt sich hierbei um ein Projekt der Montessori-Schule, das auf einem Privatgrundstück am Schlänitzsee gestaltet wird. Die Problematik hierbei ist, dass die Zuwegung dorthin sich im Eigentum der Landeshauptstadt Potsdam befindet. Vor zwei Jahren wurde bereits ein Antrag zur Nutzung des Weges bei der Bauaufsicht gestellt, die daraufhin untersagt wurde.

Herr Pfrogner erklärt weiterhin, dass zum aktuellen Zeitpunkt die Baugenehmigung der Bauaufsicht vorliegt, aber die Nutzung aufgrund der noch zu erfolgenden gesicherten Erschließung immer noch nicht möglich ist.

Herr Pfrogner fragt den KIS, wie hier der aktuelle Stand ist.

Herr Richter führt aus, dass es bereits mehrere interne Termine zur Abstimmung stattgefunden haben und der Lösungsansatz dahingehend ist, dass der Eigentümer des Grundstücks, auf dem das Projekt der Montessori-Schule stattfinden soll, der käufliche Erwerb der Zuwegung angeboten wird. Dieser Vorgang wird derzeit von der Verwaltung vorbereitet und voraussichtlich 2021 in die Gremien eingebracht.

Frau Schkölziger beendet nach diesem TOP die öffentliche Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.