20.01.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung bestätigen 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses ihre Anwesenheit.

Im Verlauf der Sitzung werden nur die Mitglieder bzw. stellvertretenden Mitglieder in der Abstimmung berücksichtigt, die per Bild und Ton zugeschaltet sind.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 3.5 - Mietenerhöhungsmoratorium in der Coronakrise
DS: 20/SVV/1365 und den TOP 3.6 –  Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2021, DS: 20/SVV/1374 – zurückzustellen, da hierzu die Voten der Fachausschüsse fehlen. Unter “Mitteilungen der Verwaltung“ soll die Tagesordnung erweitert werden um

-          den Corona Lagebericht und die coronabedingte Schließung von Schulen und Kitas

-          die Beschaffung zusätzlicher Notebooks

-          den Abschlussbericht der Expertenkommission – Klinikum Ernst von Bergmann, DS 21/SVV/0111.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und mit 16 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

Zur Niederschrift der 31. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.12.2020 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 15 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.