20.01.2021 - 3.1 Weiterentwicklung des zentralen Weihnachtsmarkt...

Der Oberbürgermeister ruft die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.2 zusammen auf.

Herr Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, führt zu der Nachfrage von Herrn Said, ob der Antrag (20/SVV/0090) nicht erledigt sei, aus, dass sich die Verwaltung dazu im laufenden Prozess bzw. Dialog befinde, der jedoch durch die Pandemie unterbrochen worden sei.

Frau Hüneke bittet die antragstellenden Fraktionen, zum Status der Drucksachen Stellung zu nehmen, da sie sonst die Anliegen nicht einschätzen könne. Herr Friederich betont, dem Anliegen der Fraktion der Freien Demokraten zustimmen zu können; zum Antrag der Fraktion DIE aNDERE sollte die Verwaltung Stellung nehmen, da aus seiner Sicht bestimmte Voraussetzungen immer Bestandteil der Genehmigung aller Veranstaltungen sind.

Herr Teuteberg verweist auf die Beratungsergebnisse der Fachausschüsse; der Antrag seiner Fraktion sei schon deshalb nicht erledigt, weil der geforderte Workshop noch nicht stattgefunden habe. Er wirbt um die Zustimmung zu beiden Anträgen, da sie sich ergänzen. Dem schließt sich Herr Kube an und führt aus, dass der Workshop dazu dienen solle, geeignete Konzepte zu finden und dieser fehle eben. Vielleicht doppele sich in den Anträgen etwas, aber das schade der Zielstellung, ein langfristiges und vernünftiges Konzept zu finden, nicht. Der jetzige Weihnachtsmarkt sei nicht die beste Lösung.

Der Oberbürgermeister informiert über die Stellungnahmen der Ausschüsse. So habe der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes der DS 20/SVV/0090 mit 8:0:1 einschließlich der Streichung des Wortes „zeitnah“ zugestimmt und dem hat sich der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit mit 7:1:0 angeschlossen.

Der Antrag wird in der so geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Um Verbesserungen hinsichtlich des zentralen Weihnachtsmarktes in der Innenstadt herbeizuführen, wird auf Veranlassung der Landeshauptstadt Potsdam zeitnah ein Workshop unter Beteiligung von Stadtpolitik und interessierten Einrichtungen/Vereinen organisiert.

Abstimmungsergebnis:

Herr Dr. Scharfenberg und Frau Lüdcke können an der Abstimmung wegen fehlendem Bild/Ton nicht teilnehmen.