20.01.2021 - 4.4 Sachstand - Erwerb Lottenho...

Die Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Frau Aubel informiert über die im November des letzten Jahres stattgefundenen Gespräche mit dem Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit und der Stiftung, um die Bereitschaft dieser zum Verkauf des Grundstücks auszuloten. Die Stiftung habe deutlich gemacht, dass ein Verkauf wegen der Randlage zum Park nicht in Frage komme. Allerdings gebe es eine große Realisierungschance für die Erbpacht und dafür, Ende des Monats einen Vorschlag dazu vorzulegen. Erst dann sei eine Realisierung des Auftrages aus der Stadtverordnetenver-sammlung möglich.

Herr Kube fragt nach, für wieviel Jahre eine Erbpacht geplant sei und Frau Dr. Zalfen nach den Auswirkungen auf die Sanierungsmaßnahmen und die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel. Frau Aubel entgegnet, dass dieser Sachstand den Prozess nicht behindere und der Zuwendungsantrag an den Bund gestellt wurde. Die Frage von Herrn Kube könne sie noch nicht beantworten und würde im Ausschuss informieren sobald dies klar sei.