20.01.2021 - 4.5 Lagebericht Corona - Schließung Kindertagesstätten

Der Oberbürgermeister stellt die Berichtsdaten und Inzidenzzahlen zwischen dem 09.12.2020 und dem heutigen Tag vor und erläutert die in Folge dessen erlassenen Maßnahmen. Am Verlauf der Kurve sei das galoppierende Infektionsgeschehen mit den entsprechenden Auswirkungen auf das Klinikum gut zu sehen. In diesen Zeitraum falle auch der Impfstart in Potsdam am 05.01.2021, der auch wie andernorts etwas „ruckelig“ gewesen sei. Mittlerweile habe sich das ein stückweit stabilisiert und sei natürlich von den Impfstofflieferungen abhängig. Der Impfstart sei vor allem im Klinikum gut gelaufen und dieses unterstütze auch in Pflegeheimen.

Die Reduzierung der Lieferungen um 25 % habe entsprechende Auswirkungen, so dass zumindest für die 3. und 4.  Kalenderwoche keine neuen Termine in den Impfzentren vergeben worden seien. Die Hoffnung sei die, dass in den kommenden Wochen der Zufluss von Impfstoff deutlich erhöht werde, um den Impfschutz stufenweise anheben zu können.

Der angedachte Brief an die über 80jährigen werde aufgrund der Pläne des Landes, sich ebenfalls an diese Bevölkerungsgruppe zu wenden, nicht weiterverfolgt; ggf. werde die Stadt hier unterstützen.

Im Weiteren geht er auf den verordneten Notbetrieb in Kindertagesstätten ein, um die Kontakte weiter zu beschränken und erläutert die entwickelten Indikatoren in Form eines Ampelsystems, um die Entscheidungen des Verwaltungsstabes nachvollziehbarer zu machen.  Aktuell sei die Situation dadurch erschwert, dass die 5. Eindämmungsverordnung vom Land avisiert sei, aber noch nicht vorliege. Bezüglich der Regelungen zu Kindertagesstätten wolle das Land noch beraten und entscheiden, ob ab einer 300er Inzidenz zwei Varianten möglich seien.

Darauf Bezug nehmend erläutert Frau Aubel das sogenannte erweiterte Bremer Modell mit dem versucht werde, Maßnahmen für Kitas zu hinterlegen, die verdeutlichen, wie auf das Infektionsgeschehen reagiert werden soll. Mit den Ampelfarben werden konkrete Maßnahmen definiert:

Grün  =  Regelbetrieb

Gelb =  grundsätzliche Öffnung – der Focus liegt auf das spezielle Infektionsgeschehen in der Kita; hier greifen unterschiedliche Maßnahmen, die mit der Landeshauptstadt abzustimmen sind

Rot  =  Schließung der Kita und Notbetrieb

Der Oberbürgermeister sagt zu, den Fraktionen die entsprechenden Papiere zur Verfügung zu stellen.

In der sich anschließenden Diskussion fragt Herr Wollenberg nach, wie Übersichtlichkeit und Transparenz mit diesem Modell gesichert werden. Frau Aubel entgegnet, dass die Maßnahmen erst greifen, wenn die Ampel drei Tage auf der entsprechenden Farbe steht – damit sei das ein transparentes und auch nachvollziehbares Verfahren.

Auf die Nachfrage von Frau Dr. Klockow, inwieweit die Mutation des Virus in die Betrachtung mit einbezogen worden sei, entgegnet der Oberbürgermeister, dass Stichproben gemacht, aber eben auch Regeln benötigt werden. Dieses System entbindet den Verwaltungsstab nicht davon, Situationsspezifisch zu reagieren. Er spricht sich für eine landesweit einheitliche Lösung aus, verweist aber auch darauf, dass die Situation regional sehr unterschiedlich sei.

Frau Meier ergänzt, dass in Einrichtungen mit einem hohen Infektionsgeschehen Stichproben mit Sequenzanalyse veranlasst werden. Momentan gebe es noch keine positiven Fälle – aber es gebe diesen Zusammenhang, der sich in steigender Inzidenz abbilden würde.