10.02.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung stellt er fest, dass die Tagesordnungspunkte 4 und 5 im nicht öffentlichen Teil aufzurufen sind; die dazugehörenden Beschlussvorlagen sind im Ratsinformationssystem nicht öffentlich hinterlegt.

 Im Weiteren schlägt er vor, unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ über die aktuelle Corona-Situation zu informieren sowie zum Stand der Prüfungen bezüglich der Rückkehr des Klinikums in den TVÖD.

Die so geänderte Tagesordnung des öffentlichen Teils wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 32. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 20.01.2021 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit, bei zwei Stimmenthaltungen bestätigt.