10.03.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung verweist er auf den regelmäßigen Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie und die von Herrn Kirsch in der letzten Sitzung erbetenen Informationen zum Thema impfen. Darüber hinaus bittet die Fraktion DIE LINKE um eine Stellungnahme zur Kabinettsentscheidung bezüglich der Arbeitsgerichte und einen Sachstand zur Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses mit dem Kreisausschuss Potsdam-Mittelmark.

Die so ergänzte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 34. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 24.02.2021 gibt es keine Hinweise, die Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit, bei einigen Stimmenthaltungen bestätigt.