24.03.2021 - 10 Sonstiges

Workshop mit den Ortsbeiräten

Herr Kümmel führt dazu aus, dass ein Workshop mit den Ortsvorstehern/Ortsvorsteherinnen mit dem Ziel stattfinden werde, die Anträge und die darin enthaltenen Forderungen sowie die Frage des Rahmens von Mitwirkungsmöglichkeiten der Ortsbeiräte zu besprechen.

Neben den Ortsvorstehern sollen die Fraktionen, die Geschäftsstelle des Bereiches Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, das Büro des Oberbürgermeisters und das Büro der Stadtverordnetenversammlung vertreten sein. Weiterhin sei geplant, den Workshop vom kommunalwissenschaftlichen Institut begleiten zu lassen sowie eine externe Moderation zu gewinnen.

In Vorbereitung dessen sollen Interviews mit den Ortsvorstehern/Ortsvorsteherinnen geführt werden. Ziel sei es, die Anträge aus den Ortsbeiräten in einen Konsens zu bringen und im Hauptausschuss vorzustellen.

Aufgrund der Thematik werde das Format der Videokonferenz als nicht geeignet angesehen, so dass unter den pandemischen Bedingungen geprüft werden müsse, ob und wie eine Umsetzung noch vor der Sommerpause möglich sei.

Vorgehen Uferweg Griebnitzsee

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, ob eine Berichterstattung zum weiteren Vorgehen bzgl. des Uferwegs Griebnitzsee in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses möglich sei.

Der Oberbürgermeister schlägt vor, dass sich der Hauptausschuss Anfang Mai mit dieser Thematik befasst.

Derzeit gebe es nicht viel neues dazu zu sagen, so dass nach einer Einarbeitungszeit der neuen Uferwegebeauftragten eine gut vorbereitete Information in 6 Wochen dem Anliegen besser gerecht werden könne.

Gemeinsame Sitzung Hauptausschuss und Kreisausschuss Potsdam-Mittelmark

Ebenfalls auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, zum avisierten Termin am 21.04.2021, antwortet der Oberbürgermeister, dass eine Präsenzsitzung auf Grund der Anzahl der Mitglieder beider Gremien und weiterer Akteure nur in der MBS-Arena möglich sei, allerdings nur, wenn sich die Infektionslage nicht verschlechtert. Im Ergebnis des Meinungsaustausches wird vereinbart, die gemeinsame Sitzung bis zur Besserung der Lage zurückzustellen.