24.03.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung verweist er auf den regelmäßigen Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie, den er wie gewünscht zu Beginn der Sitzung geben werde.

Unter Verweis auf den vom Hauptausschuss gefassten Grundsatzbeschluss zu abweichenden Sitzungsformaten während der Corona-Pandemie schlägt er vor, die Tagesordnung für die heutige Sitzung deutlich einzukürzen. Da noch zwei weitere Sitzungen des Hauptausschusses geplant sind, können die aus der Stadtverordnetenversammlung überwiesenen Vorlagen rechtzeitig votiert werden, so dass einer Beschlussfassung am 05. Mai 2021 nichts im Wege steht.

Im Ergebnis der Verständigung zur Tagesordnung werden

-          die Tagesordnungspunkte 8.1 – 8.6 und 8.9 zurückgestellt, ebenso alle Mitteilungsvorlagen unter dem Tagesordnungspunkt 9

-          und der Tagesordnungspunkt 5, DS 21/SVV/0287 - Entsendung von zwei Mitgliedern des Hauptausschusses in die Arbeitskreise des kommunalen Präventionsrates der Landeshauptstadt Potsdam, da noch keine namentlichen Vorschläge vorliegen und die Fraktionen Gelegenheit haben, sich dazu zu verständigen.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, wie der Tagesordnungspunkt 17 - Zuwendungsrichtlinie zur kostenlosen Durchführung von Schnelltests für Potsdamer Bürger*innen – beraten werden soll, da es dazu keinen Beschlussvorschlag gibt, informiert der Oberbürgermeister, dass es dieser Richtlinie nicht mehr bedürfe und im Rahmen der weiteren Beratung dazu Stellung genommen werde.

Die so geänderte Tagesordnung wird mit 15 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

Zur Niederschrift der 35. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2021 gibt es keine Hinweise, die Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit, bei einigen Stimmenthaltungen bestätigt.