12.05.2021 - 5 Sonstiges

Corona-Lage an den Kitas und Schulen

Der Oberbürgermeister informiert anhand einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) zum Infektionsgeschehen in Potsdam, insbesondere an Kitas und Schulen. Er erläutert den Verlauf in den letzten 30 Tagen, nach Altersgruppen und weist auf die Auswirkungen der kleinen Öffnungsschritte in den jeweiligen Gruppen hin. Im Weiteren gibt er einen Überblick zum Fallgeschehen je Einrichtungsart Kita, Hort und die verschiedenen Schultypen. Zur Bettenbelegung führt er aus, dass die Bettenauslastung in Potsdam derzeit nicht bedroht sei. Anschließend informiert er über die Nachbarregionen und verweist auf Maßnahmen, für die er die eine oder andere Kritik einstecken musste. Zur Inzidenzentwicklung der Nachbarregionen sehe man, wie sich die 1. und 2. Notbremse sowie die Ferien auswirken.

Auf die Frage, wie Potsdam damit umgehe, habe Frau Dr. Böhm mit Partnern Ideen ausgearbeitet.  Der Oberbürgermeister leitet über zum Projekt „Pooling-Testen in Grundschulen“. Mit einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) informiert der Oberbürgermeister über das Modell-Projekt. Es gehe dabei nicht um ein normales Gurgeln im Sinne eines Schnelltests, sondern über Pooling werde ein PCR-Test gemacht. Das Projektziel sei die Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichtes durch Testung der Grundschüler. Im Weiteren nennt der Oberbürgermeister die Projektbeteiligten sowie die Schnittstellen und Prozessschritte. Frau Aubel ergänzt zur geplanten Einführung einer Testpflicht für Eltern von Kitakindern nach dem Vorbild von Mecklenburg-Vorpommern, dass Eltern die derzeit freiwilligen Testangebote gerne in Anspruch nehmen würden.   Sie verweist auf die Ergebnisse von Untersuchungen, nach denen die meisten Infektionen von Kindern nicht in den Kitas, sondern in der häuslichen Umgebung erfolgten. In Randzeiten, also am frühen Morgen und am späten Nachmittag, könne es zu Vermischungen von Betreuungsgruppen kommen.  Zum Vorgehen informiert sie, dass 90.000 Tests für die nächste Woche vorbereitet werden. Es sollen alle Kita-Leitungen informiert werden und Kontrollen zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen erfolgen. Weiterhin hofft sie, dass das Impfangebot für die Erzieher*innen angenommen wird.

Auf Nachfrage des Oberbürgermeisters zu weiteren Themen unter „Sonstiges“ möchte Herr Dr. Scharfenberg wissen, wie die Chancen für die Landeshauptstadt Potsdam zur Teilnahme an den Erleichterungen vom Land stehen. Der Oberbürgermeister antwortet, dass die Grundvoraussetzung ein stabiler Wert unter 100 für 5 Tage sei. Schwierig sei die Situation für die Gastronomie, die Bestellungen vornehmen und ggf. Personal aus der Kurzarbeit holen müsste. Er bittet, keinen „Blick in die Glaskugel“ zu verlangen. Die Hoffnung bestehe, dass Potsdam in den nächsten 5 Tagen einen Inzidenzwert unter 100 erreichen könne.

Zur weiteren Frage von Herr Dr. Scharfenberg, wann die Wohnraumzweckentfremdungssatzung veröffentlicht wird, antwortet Frau Meier, Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, dass dieses am 28.04.2021 erfolgt sei. Eine diesbezügliche Arbeitshilfe könne voraussichtlich in einer Woche veröffentlicht werden.