12.05.2021 - 3.6 Nachfrage Anträge OBR

Herr Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, erklärt, dass die Verwaltung mit ihrem Handeln dem Antrag bereits Rechnung getragen habe. Eine generelle Betrachtung erfolgte im Rahmen der Erstellung des STEK-Verkehr und mit einer entsprechenden Prognose für 2025 sei ein Wachstum unterstellt worden; eine Fortschreibung erfolge im nächsten Jahr. Das betreffe den Ortsteil Grube sowie den gesamten Potsdamer Norden. Gleiches gelte für die Wasserversorgung. Er schlägt daher vor, den Antrag als durch Verwaltungshandeln für erledigt zu erklären.

Die Nachfrage von Herrn Linke, ob Aussagen darüber getroffen werden können, „was an Trinkwasser zur Verfügung stehe“. Herr Rubelt verneint die und verweist auf die Trinkwassersatzung, in der die nachgelesen werden könne.

Herr Keller beantragt gemäß § 23 Abs. 1 e) Geschäftsordnung, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt abzuschließen.

Abstimmung:

Der Antrag auf Erledigung der DS 21/SVV/0390 durch Verwaltungshandeln wird

mit 7 Ja-Stimmen angenommen,

bei  4 Nein-Stimmen

und 6 Stimmenthaltungen.