12.05.2021 - 4.5 Wirtschaftspläne 2021 der Unternehmen, an denen...

Auf eine Einbringung wird verzichtet. Seiner Auffassung nach seien nicht alle städtischen Unternehmen, an denen die Landeshauptstadt Potsdam mit mehr als 50 % beteiligt ist, erfasst, so Herr Dr. Scharfenberg. Herr Kube erklärt, dass es sich ihm nicht erschließe, warum negative Bilanzen zustande kommen, wie zum Beispiel bei den Stadtwerken.

Herr Exner, Beigeordneter für Finanzen, Investition und Controlling, führt aus, dass für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 ein Doppelhaushalt aufgestellt wurde. Dabei wurden gleichzeitig die Wirtschaftspläne 2020 als Anlage erstellt und ausgereicht. Nunmehr werden die Wirtschaftspläne 2021 in Form einer Mitteilungsvorlage zur Kenntnis gegeben.

Bezüglich der negativen Bilanzen der Stadtwerke verweist Herr Exner auf die Bäderlandschaften und ViP, die mit negativen Beträgen abschließen, dieses sei jedoch kein Alarmsignal.

Herr Teuteberg stellt fest, dass bei einigen Plänen aktualisiert wurde, jedoch nicht bei allen sowie manche Unternehmen Corona-Pläne haben und andere nicht. Herr Exner betont, dass es sich hier schlicht um eine Berichterstattung und Pflichtanlage zum Haushalt handele. Von Unternehmen zu Unternehmen gebe es kein einheitliches Vorgehen. Er gehe davon aus, dass der aktuellste Stand vorliege. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage, war das der jeweilige Ist-Stand, so der Oberbürgermeister.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.