26.05.2021 - 4.5 Beschlusskontrolle verbessern und erleichtern

Frau Dr. Müller bringt den Antrag namens der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen ein und modifiziert die Terminstellung der Berichterstattung auf Oktober 2021.

Herr Jetschmanegg, Leiter Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung, bedankt sich bei der Fraktion DIE LINKE dafür, bei der Prüfung zur Umsetzung einer transparenten Beschlussverfolgung im RIS, uneingeschränkte Auswahl bei der Ideenentwicklung zu haben.

Der Oberbürgermeister stellt den so geänderten Antrag zur Abstimmung:

Der Hauptausschuss beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie im elektronischen Ratsinformationssystem ALLRIS Potsdam Informationen zum Umsetzungsstand der Beschlüsse eingeführt und diese mit einem Ampelsystem verknüpft werden können.

Die Stadtverordnetenversammlung soll über das Prüfergebnis im Oktober 2021 informiert werden.