26.05.2021 - 5.5 Digitale Abstimmungen in der Potsdamer Stadtver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, B90/die Grünen, die LINKE
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 26.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt, diesem Antrag zuzustimmen.
Der Oberbürgermeister stellt den Antrag zur Abstimmung:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit digitale Abstimmungen innerhalb der Stadtverordnetenversammlung Potsdam realisierbar sind. Die Prüfung soll unter anderem dezidiert auf die Faktoren IT-Sicherheit, Rechtssicherheit, Transparenz, Partizipation und Kosten-Nutzen Verhältnis eingehen. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung bis zum Q2 2022 vorzustellen.
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