09.06.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, diese um einen Bericht zur Medienstadt Babelsberg zu erweitern. Dies sei als Wunsch von den Akteuren an ihn herangetragen worden, verbunden mit einem Rederecht für Herrn Kosack und Herrn Dr. Woebcken. Herr Dr. Scharfenberg bittet für diesen Bericht ein Zeitfenster festzulegen, um die Diskussion nicht ausufern zu lassen; im Ergebnis werden maximal 20 Minuten für den Bericht und die Möglichkeit Nachfragen zu stellen, vereinbart.

Im Weiteren schlägt er vor, die Tagesordnungspunkte 3, 4.2 und 4.2.1, die alle das Thema „Krampnitz“ beinhalten zusammen aufzurufen und unter dem Punkt 4.2 zu behandeln.

Auf seine Nachfrage bestätigt Frau Dr. Zalfen für die Fraktion der SPD, dass sich der Tagesordnungspunkt 4.7, DS 21/SVV/0511 mit dem Beschluss der Drucksache 21/SVV/0308 – Rauchfreie Haltestellen im ÖPNV – in der Hauptausschusssitzung am 26.05.2021, erledigt hat und insofern zurückgezogen wird.

Gegen das vom Ortsvorsteher Satzkorn, Herrn Spyra, beantragte Rederecht zum Tagesordnungspunkt 4.4. - Gewerblich-industrielle Vorhaltefläche im Regionalplan – erhebt sich kein Widerspruch.

Darüber hinaus kündigt er an, unter dem Punkt „Sonstiges“ über die Umsetzung des Beschlusses 21/SVV/0028, Patenschaft mit der zivilen Seenotrettung, zu informieren.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 40. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 26.05.2021 gibt es keine Hinweise; sie wird mit 13 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.