18.08.2021 - 6 Sonstiges

Der Oberbürgermeister verweist auf den Wunsch der Fraktion DIE LINKE, den Beschluss des Kuratoriums der Stiftung Garnisonkirche vom Juni 2021 zu thematisieren und bittet, dies zu untersetzen.

Herr Dr. Scharfenberg verweist seinerseits auf die intensive mediale Begleitung dieses Beschlusses in den vergangenen Wochen und die Bewertung, dass die Entscheidung über das Rechenzentrum nun nicht mehr offengehalten wird. Da dieser Beschluss dem Vernehmen nach einstimmig gefasst wurde, habe also auch der Oberbürgermeister zugestimmt und nun interessiere die Frage, wie das zu verstehen ist.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass die Berichterstattungen, so wie auch die vom heutigen Tag, die Vorgänge nicht vollständig widerspiegeln und betont, dass er den Beschluss so wertet, dass erstmals Bewegung in die Frage des „Kirchenschiffes“ kommt.

Der Rückbau des Rechenzentrums nach 2023, so Herr Linke, habe für Irritationen gesorgt und bezüglich des Mosaiks sehe er keine Würdigung als Denkmal, wenn es an der Plantage verbleibt.

Der Oberbürgermeister betont nachdrücklich, dass die Interpretationen aus den verschiedenen Sichtweisen sehr schwierig und nicht hilfreich seien; das entziehe der Fortführung dieses Unterfanges die Basis. Die Gespräche verlaufen in einer offenen Art und offenen Atmosphäre; er werbe dafür, diesen Prozess auch weiterhin so zu führen.

Herr Dr. Scharfenberg entgegnet, dass sich eine „Menge Nebel“ im Raum dieses offenen Prozesses befinde. In dieser Situation war der Beschluss nicht förderlich und nicht hilfreich. Er interpretiere den Oberbürgermeister jetzt so, dass die geäußerten Bedenken unbegründet sind.

Corona/ impfen

Der Oberbürgermeister beziffert den aktuellen Inzidenzwert mit 34,4; am gestrigen Tag seien 15 Fälle gemeldet worden, ein Großteil davon im Bereich der Schulen. Deshalb halte er die Entscheidung der ständigen Impfkommission für richtig und versuche die Stadt durch Veranstaltungsformate weitere Möglichkeiten zu schaffen, Impfwillige zu erreichen und sich unkompliziert impfen zu lassen, einschließlich der 12 – 16jährigen. Herr Krawinkel verweist auf die „lange Nacht des Impfens“ und die Schlössernacht. Ansonsten müsse die Entwicklung abgewartet werden.

In der sich anschließenden Diskussion merkt Frau Dr. Müller kritisch an, dass nach wie vor keine Angaben zur Impfquote in Potsdam möglich seien, was aus ihrer Sicht aber erforderlich wäre. Nicht allein die Inzidenzzahlen sollten die Grundlage für Entscheidungen sein, sondern eine Differenzierung nach Infektionsschwerpunkten (aufgeschlüsselt nach Altersgruppen) ebenso mit einbezogen werden.

Das, so der Oberbürgermeister, sei in der Tat weiterhin das Problem. Für Potsdam gebe es keine eigene Interpretation mehr, so dass derzeit auch das Ampelmodell nicht mehr genutzt werde. Neben viel Zustimmung habe es auch Irritationen und die Androhung rechtlicher Schritte gegeben, aber er stimme Frau Dr. Müller zu, dass es leichter wäre, wenn man diese Zahlen hätte.