18.08.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückzustellen sind die Tagesordnungspunkte

-          4.2 - Digitaler Geschenkgutschein für Potsdam, DS: 21/SVV/0305, Fraktion der Freien Demokraten, da diese erst im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes beraten werden muss; eine Wiedervorlage kann im September erfolgen;

-          4.5 - Weichenstellung für den Pride Month 2022, DS 21/SVV/0485 auf Wunsch der antragstellenden Fraktion der Freien Demokraten, da die avisierte Abstimmung mit den anderen Fraktionen noch nicht stattgefunden hat.

Der Tagesordnungspunkt 5.2 - Kunst- und Kreativquartier an der Plantage – soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses aufgerufen werden, da Herr Weiß seine Teilnahme abgesagt hat.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ hat die Fraktion DIE LINKE darum gebeten, den Beschluss des Kuratoriums der Stiftung Garnisonkirche vom Juni 2021 zu thematisieren und er, so der Oberbürgermeister, werde einen Sachstand bezüglich Corona und Impfzentren geben.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 41. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.06.2021 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit, bei 6 Stimmenthaltungen bestätigt.