15.09.2021 - 6.2 Sachstandsbericht zum Projekt CampusLHP

Herr Jetschmanegg, Leiter des Geschäftsbereiches Zentrale Verwaltung, erläutert die vorliegende Mitteilungsvorlage an Hand einer Powerpoint-Präsentation und geht dabei auf die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die finanziellen Herausforderungen, den Standort in der Heinrich-Mann-Allee und die Planung der weiteren Meilensteine ein.

Auf die Nachfrage von Herrn Wollenberg nach den zukünftigen Arbeitsbedingungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Fraktionen antwortet Herr Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung. Er verweist auf die Einladung zur Arbeitsgruppe „kommunales Ehrenamt“ und den mittlerweile ausgereichten Vorschlag, sich über Inhalte und Ausgestaltung des Plenarsaals zu verständigen, was dann final in einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung münden werde. In der Mitteilungsvorlage selbst ist unter Punkt 4 die Errichtung eines Plenarsaales auf dem derzeitigen Campus der Stadtverwaltung enthalten.

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, wann mit verbindlichen Beschlussvorlagen zu rechnen sei, denn bislang seien das nur Informationen über vorbereitende Untersuchungen. Mit den strategischen Zielen der Landeshauptstadt, so der Oberbürgermeister, sei die Zielstellung der Stadt, ein bürgernaher Dienstleister und attraktiver Arbeitgeber zu werden, verankert. Daran werde sich auch mit der Haushaltsplanung nichts ändern, denn es gebe dringenden Handlungsbedarf. Er wirbt nachdrücklich dafür, das Projekt aufgrund der bestehenden Notwendigkeiten zielstrebig zu verfolgen.

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg bezüglich der Vorhaltefläche von 10.000 m2 verweist Herr Jetschmanegg auf die im Juni dieses Jahres beschlossene Schulentwicklungsplanung und die damit zu errichtende Vierfeldhalle; damit sei die Hälfte dieser Vorhaltefläche bereits gebunden. Im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs soll die Frage beantwortet werden, was mit der restlichen Fläche passieren werde. Die finanziellen Mittel für das Campusprojekt sind in den Haushaltsjahren ab 2023 zu hinterlegen und damit im Wechselspiel werden die Beschlüsse zu fassen sein. Soweit die Pro Potsdam als Bauherr für die Heinrich-Mann-Allee davor Verbindlichkeiten benötige, könnten Beschlüsse auch vor 2023 nötig sein.

Der Bitte von Frau Hüneke, die Stadtverordnetenversammlung über den städtebaulichen Wettbewerb zu informieren, werde entsprochen, so der Oberbürgermeister.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.