29.09.2021 - 4.1 Sitzungskalender 2022

Zur vorliegenden Terminplanung merkt Herr Dr. Scharfenberg an, dass es größere Unterbrechungen im Sitzungsrhythmus des Hauptausschusses gebe, die jedoch erklärlich seien durch Ferien- und Feiertage. Er schlägt für die Planung der Arbeit des Hauptausschusses im kommenden Jahr vor, die Sitzungen besser auf die inhaltlich strategische Arbeit auszurichten und mit einer konkreten Arbeitsplanung zu untersetzen. So könnten Berichterstattungen und konkrete Themen terminlich zugeordnet werden. Die Fraktion DIE LINKE werde zeitnah einen entsprechenden Antrag einbringen; es sei denn der Oberbürgermeister übernehme diesen Vorschlag als Arbeitsauftrag.

Herr Schubert entgegnet, dass diese Anpassung eh schon geplant gewesen sei und bittet darum, die in Frage kommenden Themen zeitnah zuzuarbeiten, um sie gegenseitig abgleichen zu können.

Frau Dr. Müller verweist auf die noch in diesem Jahr anstehenden Themen wie die Zusammenarbeit mit den Ortsbeiräten oder die Neuausrichtung des Klinikums. Oft kollidieren große Themen zeitlich mit den Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung, so dass sie diesen Vorschlag unterstütze.

Der Oberbürgermeister schließt sich dem Vorschlag von Herrn Dr. Scharfenberg an, sich in einer der nächsten Sitzungen des Hauptausschusses dieser Thematik zu widmen und Vorschläge aller Fraktionen zu berücksichtigen. Er unterstreicht seine Bitte, Vorschläge an sein Büro zu senden, um diese im Vorfeld strukturieren und die Frage der inhaltlichen Planung beraten zu können.

Anschließend wird die Drucksache 21/SVV/0755 zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Sitzungskalender 2021 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.