10.11.2021 - 6 Sonstiges

Bericht über den städtepartnerschaftlichen Austausch

Der Oberbürgermeister gibt für den städtepartnerschaftlichen Austausch folgende Termine bekannt:

Reisen in die Partnerstädte:

Versailles 21.-23. Januar Deutsch-Französischer Tag, 5-jähriges Städtepartnerschaftsjubiläum, war bereits 2021, konnte aufgrund von Corona nicht gemeinsam begangen werden

Luzern 29. April - 1. Mai, Stadtlauf Luzern, 20-jähriges Städtepartnerschaftsjubiläum, Potsdam ist Gaststadt beim Luzerner Stadtlauf und

präsentiert sich dort touristisch, musikalisch, kulturell/Jubiläumsveranstaltung findet in diesem Rahmen statt

Jyväskylä Frühjahr, Workshop zum Thema Digitalisierung, moderne Verwaltung Jyväskyläs Partnerstädte Jaroslawl (Russland) und Tartu (Estland) sollen ebenfalls teilnehmen

Sansibar Juli, 5-jähriges Städtepartnerschaftsjubiläum, Sanzibar International Film Festival (ZIFF), Vorschlag: Übernahme durch Pete Heuer (evtl.gemeinsam mit Jann Jakobs)

Besuche aus den Partnerstädten:

Luzern 10.-13. November, 20-jähriges Städtepartnerschaftsjubiläum, Stadtpräsident Beat Züsli mit offizieller Delegation und Bürgergruppe aus Luzern in Potsdam, offizielle Jubiläumsveranstaltung am 12. November in Potsdam

Jyväskylä Herbst, Besuch des Stadtpräsidenten Timo Koivisto, Thema: Sportcampus, Sportakademie, Jyväsyklä baut ähnlichen Sportcampus wie Sportpark Luftschiffhafen

Sansibar 5-jähriges Städtepartnerschaftsjubiläum, es steht noch nicht fest, ob eine Jubiläumsveranstaltung auch in Potsdam stattfindet

Stand der Verhandlungen – Josephinen-Wohnanlage

Die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Frau Meier, führt dazu aus, dass die Verwaltung geprüft und festgestellt habe, dass es sich bei den Mietverträgen in Kombination mit einem Pflegevertrag handele. Der Pflegevertrag sei nicht gebunden an den Mietvertrag. Das heißt, die Bewohner können die Pflege frei wählen und es handelt sich hier um einen reinen Mietvertrag. Das stelle einen Vorteil für die Bewohner dar und damit sei die Begründung der Kündigung nicht rechtens. Die Verwaltung habe zudem geprüft, ob eine baurechtliche Umnutzung möglich ist. Die Landeshauptstadt Potsdam biete eine Beratung der Bewohner an mehreren Terminen an und gebe es weitere Beratungsmöglichkeiten im Pflegestützpunkt der Stadt. Auf Nachfrage von Herrn Rühling zu den Gemeinschaftsräumen antwortet Frau Meier, dass der Erhalt der Wohnform wichtig sei. Für die Ausreichung des Essens gebe es die Lösung eines Lieferservice, Essen auf Rädern.

Der Oberbürgermeister bedankt sich bei Frau Meier für ihre Ausführungen sowie für die Klärung, welche Möglichkeiten die Stadt überhaupt habe.