10.11.2021 - 5.1 Steuerung der städtischen Unternehmen durch den...

Der Oberbürgermeister verweist auf den Auftrag, die Maßnahmen gemäß Beschlussfassung in eine Struktur zu fassen. Er hat einen Vorschlag dazu vorbereitet, der den Hauptausschussmitgliedern als Tischvorlage ausgereicht wird (sh. Anlage zum Tagesordnungspunkt der Niederschrift).

Beginnend mit der Sitzung des Hauptausschusses am 27.11.2021 mit der Berichterstattung der TGZP und nachfolgend am 08.12.2021 des KEvB wird vorgeschlagen, darüber hinaus weitere regelmäßige Berichterstattungen mit fünf institutionellen und danach thematischen Vorträgen fortzufahren. Damit erhält der Hauptausschuss in jeder Sitzung einen Bericht, mit dem sich die Mitglieder intensiv befassen können.

Eine Übersicht zur Jahresplanung 2022 werde in der ersten Sitzung des Hauptausschusses im neuen Jahr folgen, so dass ein Mindestmaß an Flexibilität erhalten bleibe.

Frau Dr. Müller erinnert an die Diskussion zu dieser Thematik und dass auch eine Berichterstattung zur Sicherheitskonferenz erfolgen sollte und schlägt vor, den Präventionsrat mit aufzunehmen. Der Oberbürgermeister verweist auf die Aufzählung der institutionellen Berichterstattungen, da sei die Sicherheitskonferenz bei der Polizei einzusortieren; den Präventionsrat werde er in die Liste aufnehmen. Er appelliert an die Hauptausschussmitglieder, Ergänzungen oder auch gerne Streichungen der vorgelegten Liste zuzuarbeiten. Herr Dr. Scharfenberg begrüßt es, weitere Vorschläge zu machen und bittet darum, in der nächsten Hauptausschusssitzung die Ergebnisse zu besprechen.