10.11.2021 - 5.7 Taxinotstand in Potsdam

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, Herr Rubelt, verweist auf die Diskussion, die bereits über Jahre hinweg stattfindet. Ein wichtiger Baustein sei, die Mobilität für alle in Potsdam abzudecken. Trotzdem sehe die Verwaltung abnehmende Konzessionen, da die Rahmenbedingungen für die Taxiunternehmen schwieriger werden. Deswegen sehe die Verwaltung auch, dass die Tarife zu überprüfen sind, so dass ein neues externes Gutachten beauftragt werde. Wichtig sei es, mit den Unternehmen über Perspektiven zu sprechen. Herr Dr. Scharfenberg fragt, wann mit der überarbeiteten Taxitarifordnung gerechnet werden könne, die dann von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen sei. Da der Abstimmungsprozess noch laufe, könne kein konkreter Termin genannt werden, so Herr Rubelt; er werde aber im Weiteren berichten

Der Oberbürgermeister weist abschließend darauf hin, dass es keine alleinige Auseinandersetzung Potsdams sei.