10.11.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er die Erweiterung um folgende Punkte vor:

-          auf Wunsch der Fraktion SPD den Bericht über den städtepartnerschaftlichen Austausch darzustellen,

-          und auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE den Stand der Verhandlungen bzgl. der Josephinen Wohnanlage noch einmal darzulegen.

Er weist im Weiteren darauf hin, dass im Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung die  Tagesordnungspunkte 4.3 und 4.4 seitens der antragstellenden Fraktion der Freien Demokraten zurückgezogen wurden. Herr Teuteberg erklärt, dass er diese Anträge nach Aufruf für durch Verwaltungshandeln erledigt erklären wird. Somit bleiben die Tagesordnungspunkte auf der Tagesordnung.

Die so ergänzte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Im Weiteren liegt ein Rederecht von Herrn Menzel zum TOP 4.2 – Uferweg Groß Glienicke vor; das Rederecht wird mit 13 Ja-Stimmen bestätigt, bei 3 Stimmenthaltungen.

Zur Niederschrift der 45. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 27.10.2021 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen bestätigt, bei 2 Stimmenthaltungen.

Der Oberbürgermeister begrüßt Herrn Dr. Wegewitz in seiner neuen Funktion als Fraktionsvorsitzender der SPD.