24.11.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert er, dass

-          der Tagesordnungspunkt 7.3, Gleichstellungsplan 2021-2024 der Landeshauptstadt Potsdam, DS 21/SVV/1125 zurückgestellt und in der Sitzung am 08.12.2021 behandelt werden soll, da Frau Trauth heute nicht zur Verfügung steht,

-          der Tagesordnungspunkt 7.4, Park am Pfingstberg – Zeitplan, ebenfalls zurückgestellt und in der Sitzung am 08.12.2021 wieder aufgerufen wird, da die notwendigen Informationen noch nicht vorliegen.

Frau Dr. Zalfen bittet namens der Antragstellerinnen der DS 21/SVV/1066, um eine Zurückstellung, da es noch Abstimmungsbedarf zu diesem Antrag gibt und die Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses.

Auf Nachfrage des Oberbürgermeisters, bestätigt Frau Hüneke, dass der Tagesordnungspunkt 5.4, DS 21/SVV/1129, Platz an der Nike, zurückgezogen wurde.

Im Weiteren, so der Oberbürgermeister, wird die Frage der Fraktion DIE LINKE nach dem Stand der Ausschreibung zur Evaluierung und Fortschreibung des Wohnkonzeptes unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ beantwortet.

Darüber hinaus einigen sich die Mitglieder des Hauptausschusses darauf, den Bericht zur aktuellen Situation der Corona-Pandemie ebenfalls unter diesem Tagesordnungspunkt aufzurufen.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 46. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 10.11.2021 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird mit 12 Ja-Stimmen bestätigt, bei 3 Stimmenthaltungen.