08.12.2021 - 6.3 Bericht zum Wegfall der GRW-Förderung

Der Oberbürgermeister führt aus, dass heute im Gespräch mit dem Wirtschaftsminister eine GRW-Förderung in Aussicht gestellt wurde, weil Potsdam als kreisfreie Stadt ab Januar 2022 als D-Fördergebiet deklariert werden könnte. Noch sei diese Information vorläufig, aber es bestehe im besten Falle die Chance, wieder eine Förderung zu erhalten, wenn auch mit wesentlich weniger Mitteln als bisher.

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, Herr Rubelt, informiert, dass in den vergangenen Monaten intensive Gespräche geführt wurden; auch die Debatte zur Förderpolitik überhaupt, denn dies sei kein spezifisches Problem von Potsdam. Die GRW-D-Förderung sei eine „abgespeckte“ Variante und in Brüssel noch nicht beschlossen. Er bedankt sich  bei den Beteiligten, denn das Ergebnis beruhe auf einer gemeinsamen Reaktion von Verwaltung und Politik, aber auch der Wirtschaft. Herr Dr. Scharfenberg schließt sich dem Dank an und betont, dass es sich gelohnt habe, eine solche Diskussion und Auseinandersetzung zu führen. Das sollte man sich für merken und für ähnliche Situationen anwenden.