08.12.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung bestätigen 15 Mitglieder des Hauptausschusses ihre Anwesenheit. Im Verlauf der Sitzung werden nur die Mitglieder in der Abstimmung berücksichtigt, die per Bild und Ton zugeschaltet sind.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, die Tagesordnungspunkte 5.1 - Keine sexistische Werbung in Potsdam / bei Auftragnehmern städtischer Unternehmen, DS 21/SVV/1066 und 5.2 - Sachprämien für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der christlichen Kliniken in Potsdam, DS 20/SVV/0861 zurückstellen, da es hierzu weiteren Gesprächsbedarf gibt.

Dem Wunsch der Fraktion DIE LINKE entsprechend wird unter dem Tagesordnungspunkte „Sonstiges“ über den Sachstand der Gespräche mit der „Deutsche Wohnen“ informiert.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 47. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 24.11.2021 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird mit 13 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Stimmenthaltung. Herr Dr. Scharfenberg und Herr Finken können an der Abstimmung wegen fehlendem Bild/Ton nicht teilnehmen.