03.03.2021 - 8.7 Errichtung von Sanitäreinrichtungen an Kindersp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Datum:
- Mi., 03.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:10
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird namens der Fraktion AfD vom Stadtverordneten Said eingebracht.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Errichtung und der Betrieb von öffentlichen, winterfesten Sanitäranlagen/ Toiletten in der unmittelbaren Umgebung von Potsdamer Kinderspielplätzen realisiert werden kann und die vorhandenen Sanitäranlagen/ Toiletten, sofern noch nicht erfolgt, winterfest umgerüstet werden können, sodass eine ganzjährige Nutzung möglich ist.
Der OB berichtet über die Ergebnisse in der Stadtverordnetenversammlung im März 2021.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.