05.05.2021 - 7.9 Machbarkeitsprüfung Brücke Kiewitt/Hermannswerder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.9
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 05.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:14
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion SPD von der Stadtverordneten Schkölziger eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Keller, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Linke, Fraktion DIE aNDERE, beantragt darüber hinaus die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität.
Abstimmung:
Diese Geschäftsordnungsanträge werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, eine Machbarkeitsprüfung zur Brücke Kiewitt/Hermannswerder vorzunehmen. Über das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung bis Q4/2021 zu berichten. Bei anhaltender Pandemielage bis in das Q3/2021 stimmt die SVV schon jetzt einer Verlängerung bis Q2/2022 zu.