05.05.2021 - 7.14 Erneuerung der Wegekreuzbeleuchtung auf dem Pla...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.14
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Datum:
- Mi., 05.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:14
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird namens der Fraktion AfD vom Stadtverordneten Said eingebracht.
Beschlussvorschlag:
Bezugnehmend auf die Antwort der Stadtverwaltung auf die Kleine Anfrage 20/SVV/0721 vom 20.7.2020 zeigt sich, dass anscheinend seit Ende der Bundesgartenschau 2001 nur in unzureichendem Ausmaß Wartung und Erneuerung der Beleuchtung der Illumination der Sitzstufen vorgenommen wurde.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Erneuerung der Illumination der Sitzstufen des Wegekreuzes am Platz der Einheit wird im Investitionsplan ein Budget von 95.000 Euro aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.