02.06.2021 - 7.4 Eisverkauf im BUGA-Volkspark
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE und Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Antrag wird namens der Fraktionen DIE aNDERE und DIE LINKE vom Stadtverordneten Linke eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird - auch in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter in den städtischen Betrieben - beauftragt, dafür zu sorgen, dass keine Verträge mehr abgeschlossen oder verlängert werden, die die Pächter im BUGA-Volkspark verpflichten, nur noch Eis der Marke Langnese oder einer anderen Firma zu verkaufen.
Der Hauptausschuss soll über den Sachstand im August 2021 unterrichtet werden.
Dokument nicht im Bestand.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
132,5 kB
|