03.11.2021 - 6.15 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.15
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur
- Datum:
- Mi., 03.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:06
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Ortsbeiräte Uetz-Paaren und Neu Fahrland haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.
Die Ortsbeiräte Groß Glienicke, Marquardt, Golm, Grube und Fahrland sowie der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.
Der Ortsbeirat Eiche empfiehlt der Vorlage mit folgenden Änderungen in der Anlage II, Straßenverzeichnis 2022-2023, zuzustimmen:
1. Baumhaselring Hauptzug 1 für Winterdienst ist nachzutragen.
2. Baumschulenweg 1 für Winterdienst ist nachzutragen.
3. Eichenring FR Wildbirnenweg bis Rosskastanienstraße sowie bis Altes Rad
1 für Winterdienst ist nachzutragen.
Der Ortsbeirat Satzkorn empfiehlt der Vorlage mit folgenden Änderungen in der Anlage II, Straßenverzeichnis 2022-2023, zuzustimmen:
Am Friedrichspark“: gehört zum Ortsteil Marquardt (nicht Satzkorn)
„Birnenweg“: Winterdienst notwendig wegen Zufahrt zum Klärwerk
„Dorfstr.“: Winterdienst notwendig von Satzkorner Bergstr. bis Dorfstraße 2a (Ausfahrt Freiwillige Feuerwehr) Gehweg vor dem Gemeindehaus Dorfstr. 2 und Gehweg hinter dem alten Feuerwehrgebäude zwischen Dorfstraße und Satzkorner Ringstraße (Zugang zum Löschturm)
„Tulpenweg“: Winterdienst notwendig wegen Busverkehr
Nach einer Verständigung zu den empfohlenen Änderungen aus den Ortsbeiräten Eiche und Satzkorn verweist der Vorsitzende darauf, dass die Satzung bei Annahme der Änderungen erneut in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität beraten werden muss.
Abstimmung:
Der Änderungsantrag vom Ortsbeirat Eiche wird
mit 22 Ja-Stimmen angenommen,
bei 20 Nein-Stimmen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Vorsitzende, Herr Heuer, beantragt die Rücküberweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam einschließlich der Anlage „Straßenverzeichnis“
Anlagen zur Vorlage
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1
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248,2 kB
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893,3 kB
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52,3 kB
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9
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