03.11.2021 - 8.24 Smart Traffic - Intelligente Verkehrsflussoptim...

Der Antrag wird namens der Fraktion CDU vom Stadtverordneten Finken eingebracht, sowie die Überweisung in die Ausschüsse für Klima, Umwelt und Mobilität und für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung beantragt.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, Herr Rubelt, empfiehlt die Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären und schlägt eine entsprechende Berichterstattung im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität vor.

Gemäß den Ausführungen von Herrn Rubelt beantragt der Stadtverordnete Dr. Zöller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gemäß § 23 Abs. 1 e) Geschäftsordnung, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt abzuschließen.

Abstimmung:

Der Antrag auf Erledigung der DS 21/SVV/1075 wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in das Projekt „Modellkommune Smart City“ sowie in die Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes-Verkehr das Thema „Smart Traffic-Intelligente Verkehrsflussoptimierung“ aufzunehmen und eine Zusammenarbeit mit den dazu bestehenden Projekten wie z.B. dem-Reallabors LemGO Digital (http://www.lemgo-digital.de) das auch mit dem Fraunhofer IOSB-INA dazu ein Living Lab betreibt, mit dem Ziel Mittelstädte bei der digitalen Transformation zu unterstützen, zu prüfen.

Die Ausschüsse für Klima, Umwelt und Verkehr sowie Partizipation, Transparenz und Digitalisierung  sind zunächst bis Januar 2022 über die Möglichkeiten und zu unterrichten, um ggf. die Beschlussvorlage anzupassen bzw. eigene Anregungen zu entwickeln.