01.12.2021 - 9.7 Bürgerbefragung zu Rechenzentrum und Garnisonki...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Wegewitz, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Dr. Rünger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt darüber hinaus die Überweisung in den Ausschuss Partizipation, Transparenz und Digitalisierung.
Abstimmung:
Diese Geschäftsordnungsanträge werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Zuge des Diskussionsprozesses um die künftige Gestaltung an der Plantage (Garnisonkirche und Rechenzentrum) ist im Rahmen des 4-Phasen-Prozesses Plantage eine breite Einbeziehung der Potsdamerinnen und Potsdamer in Form einer Bürgerbefragung zu sichern.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dazu im Hauptausschuss im Januar 2022 einen Vorschlag vorzulegen.