15.12.2021 - 4.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Ortsvorsteher bringt die Vorlage ein und verweist darauf, dass für die Optimierung der Kreuzung an der Döberitzer Straße bereits  finanzielle Mittel im Haushalt eingestellt sind.

In der sich anschließenden Diskussion werden u.a. die Ortsteilbudgets besprochen.

Im Anschluss wird der Änderungsantrag des Stadtverordneten Menzel eingebracht und zur Abstimmung gestellt:

 

 

Abstimmung des

Änderungsantrages des Stadtverordneten Menzel:

mit 7 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 1 Stimmenthaltung.

 

Im Anschluss  wird die Vorlage zur  Abstimmung gestellt:

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Der Ortsbeirat empfiehlt der  Stadtverordnnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen:

 

Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2022 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen.

 

Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).
 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit 7 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Stimmenthaltung.

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://egov.potsdam.de/public/to020?SILFDNR=11481&TOLFDNR=143807&selfaction=print