13.01.2021 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Exner stellt in einer Power-Point-Präsentation den aktuellen Datenstand zur Entwicklung der Steuereinnahmen und Zuweisungen des Landes Brandenburg im kommunalen Finanzausgleich im Zeitraum von 2020 bis 2024 vor. Der Stand der letzten Steuerschätzung ist vom November 2020.

Herr Bauer sieht die aktuell vorhandene Steuerschätzung als zu positiv und regt weiterhin eine offene Diskussion zur Umstellung der Doppelhaushaltsplanung zurück auf eine einjährige Haushaltsplanung an.

Bei einem Ein-Jahres-Zyklus sieht Herr Wobeto mehr Flexibilität. Zudem bemerkt Herr Wobeto, dass in der Präsentation noch keine Zahlen für die Stadt Potsdam gerechnet, bzw. die Daten noch nicht auf die Stadt Potsdam heruntergebrochen wurden.

Herr Exner führt aus, dass für 2021 noch der Doppelhaushalt 2020/2021 gilt. Bei einer einjährigen Haushaltsplanung würde die Mittelfristplanung bis 2025 und bei einer Doppelhaushaltsplanung bis 2026 aufgestellt werden.

Frau Bartelt bevorzugt die Doppelhaushaltsplanung und sieht durch die aktuellen Entwicklungen eine Umstellung der Haushaltsplanung eher als Nachteil.

Im Laufe des TOP 3 sind alle Ausschussmitglieder anwesend.

Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.