19.01.2021 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 08.12.2020 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird bestätigt.

Zur Tagesordnung werden folgende Wünsche vorgebracht:

-          Herr Pfrogner bittet unter dem TOP Sonstiges um Auskunft zum Umgang mit Veröffentlichungen der Bauleitplanung.

-          Herr Matz beantragt den TOP 4.3 „Förderung von Prozessen der Bauleitplanung“ nochmals um eine Sitzung zurückzustellen, da sich der Ortsbeirat Fahrland mit dem Antrag noch nicht befassen konnte und zudem ein Änderungsantrag im Ortsbeirat angekündigt worden ist.

Herr Rubelt erinnert, dass die Vorlage im SBWL-Ausschuss bereits in früherer Sitzung eingebracht worden ist und schlägt vor, zumindest die Diskussion heute in der Präsenzsitzung zu ermöglichen.

Für den Antrag auf Verschiebung spricht Frau Heigl.

Abstimmungsergebnis: 4/2/1

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.