21.01.2021 - 7 Bericht zur Umsetzung des Beschlusses "Anhörung...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Frau Krause, Herrn Thomas Tuntschew, Büro des Oberbürgermeisters, der sich anschließend kurz vorstellt.

Er informiert die Ortsbeiratsmitglieder über das letzte Treffen der Ortsvorsteherrunde mit dem Oberbürgermeister am 14.12.2020:

• Sachlage Corona
• A 10 Raststätte Havelseen
• Durchführung der Ortsbeiratssitzungen, pandemiebedingt
• Internetseiten der Ortsbeiräte

Weiterhin geht es um die Verbesserung der Zusammenarbeit der Ortsbeiräte mit der Landeshauptstadt Potsdam (LHP). Grundlage dazu ist der Beschluss - DS 19/SVV/1227 - Anhörungs-und Beteiligungsrechte der Ortsbeiräte und die gemeinsamen Anträge der Ortsbeiräte zur Qualitätsverbesserung.

Herr Krause bemängelt, dass der o.g. Beschluss an vielen Stellen nicht ernst genommen wird. Zudem möchte Frau Böttge anmerken, dass es mit der Internetseite nicht vorangeht.

Herr Tuntschew informiert über die Veränderungen des letzten Jahres, die zu einer Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Ortsvorstehern und Verwaltung führen sollen:

• Austausch der Ortsvorsteher mit den Beigeordneten
• Gewährung der Akteneinsicht für Ortsvorsteher zur Erleichterung ihrer Arbeit und geplante Verankerung des Akteneinsichtsrechts in der Hauptsatzung

Die Internetseiten der Ortsbeiräte soll auf der nächsten Ortsvorsteherrunde mit dem Oberbürgermeister erneut thematisiert werden.

Frau Krause dankt Herrn Tuntschew für die Berichterstattung und schließt damit den Tagesordnungspunkt.