25.02.2021 - 7.2 Öffnung der Parks für alle Kinder und Jugendlic...

Frau Schultheiss bringt den Antrag ein. Sie ergänzt, dass Kinder- und Jugendliche auch ohne Vandalismus Parks und Bänke nutzen könnten und man die allgemeine Diskussion dazu, auch bezüglich zusätzlicher Mülleimer in den Parks, anregen wolle. Frau Tietz fügt hinzu, dass nicht nur Jugendliche von den Ergebnissen des Antrags profitieren würden.

Frau Aubel begrüßt das Ansinnen für Jugendliche mehr Räume zu schaffen. Sie schlägt vor den Antrag gemeinsam mit dem Generaldirekt der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) Berlin-Brandenburg Herrn Prof. Dr. Christoph Martin Vogtherr zu diskutieren, um Lösungen zu finden. Dies könne man schneller bewerkstelligen, denn eine Beauftragung des OBM eine konkrete Umsetzung herbeizuführen, sei aufgrund der Eigentumsverhältnisse generell nicht möglich.

Herr Kolesnyk ergänzt, dass es in der SVV im März einen ähnlichen Antrag der SPD und B90/DIE GRÜNEN geben werde („Treffpunkte für junge Menschen“, 21/SVV0226), der sich auf öffentliche Orte und Plätze generell bezieht. Er schlägt vor diesen Antrag mit Teilen des Antrages 21/SVV/0220 zu ergänzen, d.h. einen Ergänzungsantrag einzubringen.

Es wird befürwortet, dass die Bearbeitung in Form des Vorschlages vorn Herrn Kolesnyk beschleunigt werden kann und sollte. Man befürwortet diesen Vorschlag und parallel aber auch die Terminfindung mit Prof. Dr. Vogtherr von der SPSG, um Gespräche zu führen. Frau Aubel bestätigt, dass Sie ihn bereits per E-Mail kontaktiert habe. Sie schlägt einen Termin für März zwischen dem Generaldirektor, ihr, dem Stadtjugendring und Jugendlichen vor.

Herr Kolesnyk stellt anschließend die Änderungen der Drucksache zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Ergänzungsantrag zur Vorlage 21/SVV/0226

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, kurzfristig auf die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten zuzugehen und Gespräche zu führen und sicherzustellen, dass sich damit sich in diesem Frühjahr/Sommer (März-Oktober 2021) junge Menschen auch in den Abendstunden in den Parks (besonders Babelsberger Park / Park Sanssouci) aufhalten können. Die LHP soll die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten dabei unterstützen, ausreichend Mülleimer und Hinweise zur Parknutzung aufzustellen. Dem JHA ist in der Aprilsitzung Maisitzung 2021 zu den Ergebnissen zu berichten

Abschließend stellt er die so geänderte Drucksache zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen

PAUSE 18:25 – 18:30 Uhr